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Mund-Nasen-Schutz als Kfz-Führender

Mund-Nasen-Schutz als Kfz-Führender
Mund-Nasen-Schutz als Kfz-Führender
Aufgrund vieler Nachfragen und Unsicherheiten erklären wir, wie es sich aktuell aufgrund der Corona-Pandemie mit dem Tragen eines Mund- und Nasen-Schutzes am Steuer verhält.
Polizei Viersen / Mi. Radloff

Mund-Nasen-Schutz als Kraftfahrzeugführender tragen

Nach § 23 Abs. 4 Straßenverkehrsordnung (StVO) ist es Kraftfahrzeugführern verboten, wesentliche Gesichtsmerkmale zu verdecken oder zu verhüllen, die die Feststellbarkeit der Identität gewährleisten.

Zur Eindämmung des Corona-Virus' sind aktuell im § 12a der Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) unter anderem Regelungen zu einer Mund-Nase-Bedeckung getroffen.

Beim Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung sollten Sie als Kraftfahrzeugführerin und -führer folgendes beachten:

  • Wer allein unterwegs ist, braucht keine Mund-Nase-Bedeckung, denn sie schützt immer die anderen.
  • Es gibt keine Maskentragepflicht im Auto, sondern eine Erlaubnis unter bestimmten Bedingungen.
  • Wenn Mund und Nase bedeckt sind, müssen Stirn und Augen frei sein.
  • Keine Sonnenbrille.
  • Keine Kopf- bzw. Stirnbedeckung.

Hinsichtlich des (Sonder-)Falles des Bus- und Taxigewerbes gilt zudem, dass insbesondere in Verbindung mit Fahrtenbüchern oder betrieblicher Dokumentationen, der Nachweis der Identität gewährleistet ist. Beim Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen wird es Bus- oder Taxifahrenden nicht um die Verhüllung oder Verdeckung ihres Gesichts zwecks Verhinderung einer Identitätsfeststellung gehen, sondern um den Schutz der eigenen und/oder der Gesundheit der Fahrgäste.

Zu der Situation der Ausbildung von Fahrschülerinnen und Fahrschülern während der praktischen Unterrichtsstunden wird auf die Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen aufgrund § 28 Abs. 1 S. 1 des Infektionsschutzgesetzes verwiesen.

Aus medizinischen Gründen wird darauf hingewiesen, dass bei Fahrten alleine im Fahrzeug kein Grund für das Tragen einer Mund- Nasebedeckung existiert.